GAL und SPD laden ein zum Gespräch über das MAZ Travemünder Landstraße und weitere Themen

>>>GAL und SPD laden zum Gespräch über das MAZ Travemünder Landstraße und weitere Themen<<<

Einladung zur Fraktionssitzung der GAL gemeinsam mit Mitgliedern der SPD-Fraktion am Montag, 10.07.2017, um 19:00 Uhr,

im Gemeinschaftshaus Rangenberg, Im Brunskroog 61, Lübeck-Kücknitz

In den zurückliegenden Wochen hat unsere Fraktion GAL die Probleme mit Lärm, Staub und Grundwassergefährdung durch die Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Landstraße (MAZ) in die Beratungen der Bürgerschaft und des Umweltausschusses gebracht. Wir haben ebenfalls starke Zweifel an der Genehmigungsfähigkeit eines solchen Betriebs an der Stelle außerhalb eines Industriegebiets nahe der Wohnbebauung.

Mit einigen Damen und Herren Ihrer Organisationen haben wir bereits vor Ort an Ihrem Wohnsitz neben dem Bauschuttplatz gesprochen, und für die Diskussionen in den städtischen Gremien haben wir die schriftlichen Unterlagen gelesen. Um den Gesundheits- und Umweltschutz in dieser Sache voran zu bringen, möchten wir unsere Kenntnisse weiter ergänzen.

Die nächste Sitzung unserer GAL-Fraktion wird deshalb in Kücknitz stattfinden. Mitglieder der SPD Fraktion werden zu dem Thema MAZ ebenfalls anwesend sein.

 Gemeinsam möchten wir Sie einladen, einzuschauen: 

am Montag, 10.07.2017
um 19:00 Uhr
im Gemeinschaftshaus Rangenberg, Im Brunskroog 61, Lübeck-Kücknitz

Wir werden kurz unsere Anträge und Anfragen in Bürgerschaft und Umweltausschuss vorstellen und würden uns freuen, wenn Sie uns dann ausführlich über Ihre persönlichen Erfahrungen mit dem Bauschuttplatz und mit den Behörden informieren. Für die bevorstehenden politischen Auseinandersetzungen ist es uns wichtig, nicht nur die „Aktenlage“ zu kennen, sondern auch die Beeinträchtigungen, Belästigungen und Gefährdungen, die Sie im Alltag in der Umgebung des Betriebs erfahren.

Für weitere Themen Ihren Stadtteil betreffend sind wir selbstverständlich offen im Gespräch.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

 

 

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Presseartikel: „Der Schutt-Koloss von Lübeck“

Im Folgenden weitere Presseartikel zum MAZ-Gutachten von Klaus Koch vom Umweltnetzwerk Hamburg und dem Protest der Anwohner:

Schleswig- Holstein Zeitung, 2. Juli 2017: Der Schutt-Koloss von Lübeck

Wochenspiegel-Lübeck, 27. Juni 2017: Gutachter, Anwohner und Politik kämpfen weiter gegen das MAZ

Szene Lübeck: Das Umweltnetzwerk Hamburg erhebt schwere Vorwürfe gegen beteiligte Verfahrensbehörden  „Das MAZ-Travemünde hätte nie am Standort Lübeck genehmigt werden dürfen – die Bauschuttrecyclinganlage ist industrietypisch – gehört in ein Industriegebiet.“

Zum Vergrößern bitte anklicken:

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2017: Gutachten zum MAZ Travemünde

Im Auftrag des Gemeinnützigen Vereins Kücknitz und der zwei Interessengemeinschaften Pöppendorf und Ivdendorf hat Herr Klaus Koch, Umweltnetzwerk Hamburg, ein umfangreiches Gutachten zum MAZ Travemünde der Firma Scheel erstellt.

Foto: Blessenacker der Firma Scheel

Foto: Firmengelände Blessenacker der Firma Scheel

In seinem Gutachten kommt Herr Koch zu dem Schluss, dass durch die Genehmigung und den Betrieb des MAZ massiv gegen bestehende Gesetze und Vorschriften verstoßen wurde und noch wird.

Die Anlage:

  • – war von vornherein nicht genehmigungsfähig, dennoch hat das LLUR, Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, eine Genehmigung ausgesprochen
  • – sie gefährdet massiv die Gesundheit der Anwohner
  • – birgt das Risiko der Grundwasserverschmutzung durch Eintrag gefährlicher Stoffe
  • – überschreitet bei Staub- und Lärmemissionen bei weitem die zulässige gesetzliche Grenze für die Anwohner

Deshalb fordern Der Gemeinnützige Verein Kücknitz und die zwei Interessengemeinschaften Pöppendorf und Ivdendorf:

  • Die sofortige Stilllegung des MAZ
  • Die juristische Klärung der zu Unrecht ergangenen Genehmigung
  • Einen alternativen Standort in einem Industriegebiet
  • Eine bessere Überwachung der Genehmigung erteilenden Behörden

Gutachten MAZ-Travemünde (klick) © Alle Rechte zu diesem Gutachten liegen beim Autoren des Gutachtens Herrn Klaus Koch, Umweltnetzwerk Hamburg

Der Wochenspiegel Lübeck veröffentlichte am 2. Juni 2017 einen Artikel zur aktuellen Situation: MAZ Travemünde belastet Anwohner und Natur
Auch die Lübecker Nachrichten haben einen Artikel geschrieben: Anwohner kämpfen gegen Bauschutt-Brecher 
Wochenspiegel vom 09. Juni 2017: Streit über die Genehmigung des MAZ Travemünde

Fotos vom MAZ Bültwisch-Travemünde:

Im MAZ Bültwisch gebrochene Baustoffe werden auf dem Blessenacker gelagert

 

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Einladung zur 27. Kücknitzer Runde

Unter Punkt 5 ist auch diesmal wieder der Recyclinghof Thema.
Jeder Interessierte  ist eingeladen daran teilzunehmen.27 Kückn  Runde Einladung 23 10 2014-1

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Protest at it`s best

Protest von seiner besten Seite. 🙂

Gestern gesehen, sehr gefreut und fotografiert:

protest

Vielen Dank nochmal an alle die mitgemacht haben!!!

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Appell zur Geschlossenheit: Mitgliederwebung für den Gemeinnützigen Verein Kücknitz

Gemeinsam sind wir stark! Das können wir anhand unserer Bemühungen um den Recyclinghof hier in Kücknitz seit dem letzten Jahr, hautnah erfahren. Durch die Ideen Einzelner und den Zusammenhalt und die Unterstützung und Aktivitäten Vieler, konnten wir bisher viel erreichen: Gemeinsam haben wir den Recyclinghof verhindert und das Oberbodenlager herausgezögert. Wir haben auf dieser Homepage regelmäßig darüber berichtet.

gmvk-wochenspiegel

Foto und Text:  Anja Hötzsch, Wochenspiegel

Es gilt seither, weiterhin die Kräfte zu bündeln und die nötigen Schritte bezüglich des Recyclinghofes im Auge zu behalten und voranzubringen. Mit der Unterschriften- und der anschließenden Aufkleberaktion und den Widersprüchen gegen das Oberbodenlager ist bereits viel getan.

Viele Menschen hier in Kücknitz lehnen sich vielleicht zurück und denken, mehr geht nicht, bzw. mehr kann ich nicht tun. Doch so ist es ganz und gar nicht und noch ist es nicht vorbei; wir haben begonnen uns zu wehren und für diesen Ort einzustehen und jetzt gilt es auch dran zu bleiben und alle Möglichkeiten auszuschöpfen die wir haben! Viele Menschen sind immer noch aktiv; sammeln Fakten bei den Behörden (Schriftverkehr), prüfen rechtliche Möglichkeiten, tauschen sich aus usw.

Nachdem die erhobenen Widersprüche mittlerweile alle abgelehnt wurden, geht es jetzt darum, zu prüfen, ob Klage erhoben werden soll und wie dabei die Chancen stehen.

Eine große Hilfe war und ist in dieser ganzen Zeit immer auch der Gemeinnützige Verein Kücknitz e.V. mit seinen vielfältigen Mitteln und Möglichkeiten. Vielen Dank an dieser Stelle, für den unklomplizierten Rückhalt in moralischer aber auch in materieller und organisatorischer Hinsicht durch den GMVK bezüglich „Kücknitz kämpft weiter“! Es ist gut, so eine Kraft und Gemeinschaft hier im Ort zu haben!
Wir haben hautnah erfahren können, wie wichtig der GMVK für Kücknitz ist und was er für uns alle in so vielen Bereichen ständig leistet.

Viele von den Aktivisten in Sachen Recyclinghof sind dem GMVK beigetreten. Derzeit hat der GMVK 292 Mitglieder.

Nachdem die erhobenen Widersprüche mittlerweile alle abgelehnt wurden, geht es jetzt darum zu prüfen, ob Klage erhoben werden soll und wie dabei die Chancen stehen. Auch hierbei ist  der GMVK tätig.

Unser Appell:

Finden Sie auch, dass der GMVK Gutes für Kücknitz leistet? Wollen Sie die Klageerwägungen und andere Aktivitäten für Kücknitz dauerhaft unterstützen?

Dann werden auch Sie Mitglied im Gemeinnützigen Verein Kücknitz e.V.!

Der Jahresbeitrag beträgt derzeit mindestens 15,- Euro.
Das Beitrittsformular finden sie auf der Homepage des GMVK:
Zur Beitrittserklärung des GMVK

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Widersprüche abgelehnt: GMVK und Privatpersonen erwägen Klage!

Die Widersprüche des GMVK sowie einiger Privatpersonen gegen das Oberbodenlager der Firma Scheel, wurden mit Schreiben vom 11. Februar 2013 durch das LLUR abgelehnt.
Ob und wer ggf. dagegen gerichtlich vorgehen wird, wird derzeit diskutiert und geprüft.

Hier der Widerspruchsbescheid vom LLUR an den GMVK:
Widerspruchsbescheid 11.02.2013

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Jahresrückblick und Danksagung in Sachen Recyclinghof und dem Kücknitzer Protest

Jahresrückblick
von Wolfgang Adomeit, IG-Pöppendorf

Das Jahr geht zu Ende, da ist es vielleicht an der Zeit, einen Blick zurückzuwerfen und die Arbeit, die Erfolge aber auch die Misserfolge Revue passieren zu lassen.

1. Der Presseartikel von dem Kücknitzer Vertreter der CDU, Herrn Oliver Prieur, über den geplanten Recyclinghof an der Travemünder Allee, war der Startschuss für eine beispiellose, kurzfristig initiierte Zusammenarbeit vieler Gremien und Bürgerinnen und Bürger in Kücknitz und auch außerhalb zur Verhinderung des über die Köpfe der Kücknitzer hinweg schon, wie aus den Akten ersichtlich, fest vereinbarten Recyclinghofes.

2. Über 2800 Unterschriften, zahlreiche Gespräche mit den Vertretern und Vertreterinnen der politischen Parteien, mehrere Presseartikel, durchgeführt und erzielt in nur 14 Tagen, verhinderten den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes.

3.
Die Anwohner-Initiative „Kücknitz kämpft weiter“ samt Homepage eigens eingerichtet zu der Thematik Recyclinghof an der Travemünder Landstraße informierte und informiert über das Geschehen und die Aufkleberaktion hat Breitenwirkung.

4. Trotz aller Proteste und der ablehnenden Haltung im Bauausschuss wurde von der Landesregierung, genauer gesagt, dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, LLUR, das als Vorläufer für den Recyclinghof geplante Oberbodenlager genehmigt. Insgesamt darf die Firma 110 000 t unbelasteten Boden pro Jahr auf dem Gelände zwischenlagern, jedoch darf die jeweils vor Ort gelagerte Menge 11 000 t nicht übersteigen.

5. Gegen diese Genehmigung legte der Gemeinnützige Verein Kücknitz, stellvertretend für alle Kücknitzer und Kücknitzerinnen Widerspruch ein. Zwei weitere Widersprüche gegen das genehmigte Oberbodenlager wurden zusätzlich eingereicht, einer von einer Privatperson, der andere von einer weiteren Kücknitzer Organisation.
Diese Widersprüche wurden nach Akteneinsicht weiter ergänzt.
Insbesondere wurde aus den Aktenvermerken deutlich, dass der zuständige Bausenator der Hansestadt Lübeck noch vor dem Kauf des betreffenden Grundstücks durch die Firma, dem Firmeninhaber eine Zusage auf Errichtung eines Recyclinghofes gegeben hat.
Auch ist der vom Umweltamt geforderte landschaftspflegerische Begleitplan von dem Planungsbüro für die Firma erstellt worden, mit dem das Umweltamt überwiegend zusammenarbeitet. (Interessenkonflikt?)
Über die Widersprüche ist seitens der Rechtsabteilung der Landesregierung noch nicht entschieden. Solange bis die Entscheidung hierüber rechtsgültig getroffen ist, darf das Oberbodenlager nicht betrieben werden.

Aus der Akteneinsicht ergaben sich verschiedene Ungereimtheiten, die Niederschlag in den Widersprüchen gefunden haben. Sollte der Widerspruch zurückgewiesen werden, müsste ein Gericht über die Widersprüche befinden. Hierzu ist eine Klage erforderlich.

6. In einem Beschluss unterstützt die Bürgerschaft Lübecks die Kücknitzer. So hat sie beschlossen, dass an der Travemünder Landstraße kein Recyclinghof entstehen soll. Gleichzeitig fordert sie den Bürgermeister auf, diesen Beschluss in die Tat umzusetzen und zudem sich gegenüber der Landesregierung starkzumachen, die Genehmigung für das Oberbodenlager zurückzunehmen.

7. Welche Auswirkungen eine Genehmigung des Oberbodenlagers haben wird, konnten die Kücknitzer bereits im Rahmen des genehmigten Kiesabbaus dieser Firma an der Travemünder Landstraße praktisch feststellen. Die Lastwagen, bzw. die Traktoren fahren direkt durch Kücknitz und nicht über die Bundesstraße. Auch war bei Regen an einigen Tagen die Straßen an der Travemünder Landstraße, Am Blessenacker derart verschmutzt, dass eine erheblich Gefährdung des Straßenverkehrs gegeben war. Besorgte Anwohner schalteten darauf hin die Polizei ein.

Es ist zu befürchten, dass der Verkehr durch Kücknitz und diese Verschmutzung erheblich zunehmen wird, sollte das genehmigte Oberbodenlager mit 110000 Tonnen Boden was im Jahr verarbeitet werden darf erst in die Tat umgesetzt werden.

8. Über 3000 Aufkleber „Kein Recyclinghof an der Travemünder Landstraße“, sowie über 1000 Handzettel mit dem gleichen Aufdruck wurden verteilt bzw. sind noch als Reserve vorhanden.

9. Daneben liefen weitere Aktionen, die von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen worden sind. So haben viele Bürgerinnen und Bürger an den Bürgermeister direkt geschrieben und Ihre Enttäuschung, ihre Wut und Ihr Unverständnis ihm gegenüber zum Ausdruck gebracht.

10. Leider hat der Bürgermeister in den Fällen, die uns bekannt sind, nicht direkt geantwortet, obwohl ihn die Bürgerschaft zur Unterstützung der Aktion gegen den Recyclinghof aufgefordert hat, sondern hat die Beantwortung seinen Senatoren, insbesondere dem Umweltsenator überlassen. Schade!!

11. Wie wir gehört haben, ist auch der Petitionsausschuss angeschrieben worden, die Antwort liegt uns leider nicht vor.

12. Hinsichtlich der Verschmutzung der Straße, der Hinterlassenschaften (alter Bagger), Ablagerungen auf dem Gelände in Groß Steinrade gab es diverse Mitteilungen an die Umweltpolizei.

13. Weitere zahlreiche Schreiben an das LLUR, das Umweltamt Lübeck sowie an das Umweltministerium habe ich im Auftrage der IG Pöppendorf versandt. Wobei das Umweltnetzwerk Hamburg uns mit seinem umfassenden Wissen, erworben aus vergleichbaren Fällen, sehr geholfen hat.

14. Negativ anzumerken ist hier, dass die Anfragen der IG Pöppendorf nicht hinreichend, ausweichend oder gar nicht beantwortet wurden. Dies gilt insbesondere hinsichtlich unseres Auskunftsersuchens auf der Basis des IZG-SH (Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein). Dieses sieht vor, dass der Bürger ein Auskunftsrecht auf Umweltinformationen haben. Die Behörde hat innerhalb von 4 Wochen umfassend Auskunft zu geben. Da unsere Anfragen vom Juni 2012 bis heute nicht, bzw. nicht hinreichend bzw. ausweichend beantwortet sind, haben wir den Datenschutzbeauftragten des Landes-Schleswig-Holstein eingeschaltet, der die Oberaufsicht über das IZG-S-H hat und somit deren Einhaltung überprüft.

15. So haben wir bis heute keine Auskunft darüber, welche weiteren Recyclinghöfen die Firma betreibt und wo es zu nachbarschaftlichen Beschwerden über Umweltverstöße dieser Firma gekommen ist.

Dies ist sehr sonderbar, da die Firma einen weiteren Recyclinghof in der ehemaligen Kiesgrube Bültwisch betreibt und es auch in der Vergangenheit in Groß Steinrade immer wieder zu Beschwerden der Nachbarn gekommen ist, wie die Politiker im Bauausschuss mitteilten. Deshalb sollte ja eine Konzentration aller Recyclingaktivitäten dieser Firma an der Travemünder Landstraße konzentriert werden. Weitere zahlreiche Verstöße gegen Umweltauflagen haben wir nach Nichtbeantwortung durch die Behörden selbst recherchiert und in den Widersprüchen aufgeführt.

16. Nicht erreicht haben wir bisher, dass die Genehmigung für das Oberbodenlager zurückgenommen wurde. Deshalb geht der Kampf weiter. Alle Kücknitzer und Kücknitzerinnen sind aufgerufen, weiterhin wachsam zu bleiben und Verstöße gleich zu melden. Dies wurde uns wiederholt und auch von verschiedenen Politikern der Hansestadt angeraten.

Wie festzustellen ist, haben wir gemeinsam viel erreicht. Leider ist, wie die Sache mit dem Oberbodenlager zeigt, das als Vorläufer für den Recyclinghof dienen soll, die Angelegenheit noch immer nicht vom Tisch.
Allen, die mitgeholfen und sich gegen den Recyclinghof bzw. das Oberbodenlager eingesetzt haben, sagen wir als IG-Pöppendorf unseren herzlichen Dank. Wir wünschen allen ein geruhsames, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr und hoffen, dass uns auch gelingen wird, die Genehmigung des Oberbodenlagers rückgängig zu machen.

Pöppendorf, 31.12.2012

  • ———————————————————————————
  • Danksagung an alle aktiven Kücknitzer, Pöppendorfer, Ovendorfer, Ivendorfer, Travemünder usm. von der Anwohnerinitiative Kücknitz-kämpft-weiter:

    Ersteinmal vielen herzlichen Dank für die rege Teilnahme an unserer Aufkleber- und Flyer-Aktion! Es ist immer wieder toll zu sehen, wo überall und immer noch die Zettel an den Türen und Fenstern hängen und das so viele Autos mit den Aufklebern umher fahren!

    Dieser öffentlich sichtbare Protest hat mich Sicherheit seine Wirkung und seinen Einfluss auf das Geschehen und auf Entscheidungen der beteilligten Menschen, Behörden und Institutionen. Zusammen mit vielen anderen Aktivitäten war und ist dieser sichtbare Protest ein Teil von vielen Aktivitäten gegen die Recyclinganlage der Firma Scheel am Ortsausgang von Kücknitz, der deutlich macht, dass Kücknitzer wachsam und aktiv sind in dieser Sache und sich für ihren Ort engagieren und stark machen.

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    Bitte lassen Sie die Aufkleber und Flyer wenn möglich noch an Ort und Stelle, denn noch ist die Sache nicht vom Tisch, wie ja die Ausführungen im Jahresrückblick von Wolfgang Adomeit deutlich zeigen.

    Vielen Dank für die viele Mithilfe und die großartige Unterstützung; beim Flyer- und Aufkleber verteilen, für viele motivierende Worte, E-Mails und Hilfsangebote! Wir danken allen Geschäften die bereit waren unsere Zettel und Informationan auszulegen und aufzuhängen, das war klasse und eine große Hilfe!

    Wir von der Initiative Kücknitz kämpft weiter wünschen Ihnen allen ein frohes und gesundes Neues Jahr 2013!

    Und bitte niemals vergessen: Kücknitz steht für; leben, wohnen und arbeiten nahe der Natur und des Naturschutzgebiets und das soll bitte auch so bleiben!

    Kücknitz, 31.12.2012

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    Lübecks Umweltsenator Bernd Möller beantwortet unsere Fragen im Auftrag von Bürgermeister Bernd Saxe

    Wir haben uns entschieden, das Antwortschreiben von Herrn Senator Möller im November an Frau Susanne Hohmann hier jetzt noch zu veröffentlichen. Wir hatten in unserem schreiben an Bürgermeister Bernd Saxe angekündigt, das wir die Schreiben unter Umständen veröffentlichen würden, somit konnte Herr Möller damit rechnen als er seine Antwort schrieb. Bitte lesen Sie im Folgenden, wie der Umweltsenator im Auftrag des Bürgermeisters die Situation aus der Sicht der Stadt Lübeck erklärt. Nicht vergessen sollte man dabei, dass die Stadt Lübeck die scheinbare Umwandlung der zuvor landwirtschaftlichen Fläche Blessenacker in ein erneutes Kiesabbaugebiet zugelassen und durchgesetzt hat: Antwortschreiben Senator Möller

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    Kann die Stadt Lübeck ihr Einvernehmen zum Oberbodenlager nicht zurückziehen?

    In einem uns übermittelten Protokoll einer Bauauschusssitzung im November, wird ein Bericht der Rechtsabteilung Lübeck aufgeführt, in dem dargelegt wird, warum die Stadt Lübeck ihr zuvor gegebenes Einvernehmen (=Zustimmung) zum Oberbodenlager der Firma Scheel angeblich nicht zurücknehmen kann.

    BA Niederschrift ÖT_inkl Anlagen + NÖT

    Bleibt zu hoffen, dass diese Menschen der Rechtsabteilung sich irren, bzw., dass die tollen Widersprüche die das LLUR aus Kücknitz erhalten hat so stichhaltig sind; und wir denken das sind sie, dass sie die Genehemigung für das Oberbodenlager zurückziehen müssen.

    Fortsetzung dieser Politik- und Stadtverwaltungs-Posse folgt!

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